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19.11.2009

Nichtraucher-Volksbegehren startet in Augsburg

Das aufgeweichte Rauchverbot in Gaststätten erhält ab diesem Donnerstag in Augsburg eine Kampfansage. Bis zum 2. Dezember liegen im Rathaus und im Bürgerbüro Unterschriftslisten aus, die sich gegen diese Gesetzeslockerung richten. Kommen genügend Unterschriften zusammen, wird damit ein Volksbegehren angestoßen.

Initiiert wurde die bayernweite Aktion von der ÖDP. Die Partei verlangt eine Rückkehr zum Nichtrauchschutz- Gesetz, das am 1. Januar 2008 in Kraft trat. Nur wenn sich mehr als zehn Prozent der für die Landtagswahl stimmberechtigten Bürger beteiligen, kommt es zu einem Volksbegehren. Landesweit sind dazu 920.000 Stimmen notwendig. Unterstützt wird das Vorhaben ferner von Medizinern, vom Bund Naturschutz und vom Bayerischen Leichtathletikverband.