Bundes-Haushaltsloch bringt Augsburg in Nöte

01. Dezember 2023 , 06:07 Uhr

Aus für den Neubau des Spickelbads, die Sanierung des Dachs der Sporthalle in Haunstetten, das Gießprojekt für Augsburgs Bäume „Smartes Grün“ ? All diese Projekte stehen jetzt vielleicht wieder in Frage. Am Donnerstag tagte der Augsburger Stadtrat und ein wichtiger Tagesordnungspunkt war, dass Augsburg Millionen Fördergelder vielleicht nicht mehr zur Verfügung stehen. Hintergrund ist, dass der Bundesregierung durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts plötzlich ein Haushaltsloch von 60 Mrd Eurohat und die können auch nicht mehr an die Kommunen verteilt werden. Ein weiteres Thema der Sitzung war die Anti-Diskriminierungs-Stelle.  Seit gut einem Jahr gibt es sie und über 100 Beschwerden reichten Augsburger ein. Oberbürgermeisterin Eva Weber.

Am häufigsten klagen Menschen, dass sie aufgrund ihres Migrationshintergrunds eine Wohnung nicht bekommen hätten.

Weiter ging es in der Sitzung um das Problem mit den Suchtkranken am Helmut-Haller-Platz. Ordnungsreferent Frank Pintsch möchte ein neues, größeres Sucht-und Beratungszentrum in Oberhausen. Das bisherige, der Be-Treff, reicht nicht mehr aus.

 

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